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Deutsche Behörde will Lizenzen für alle Streamer – Wat, wer bist du denn?

by Ed Snow

Deutsche Behörde will Lizenzen für alle Streamer – Wat, wer bist du denn?

Die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen hat Let’s Player auf Twitch im Visier und fordern eine kostenpflichtige Rundfunklizenz.

Um Ihr anliegen durchzusetzen, möchte die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen (Die Kommission für Zulassung und Aufsicht , kurz ZAK)  ein Exempel an dem deutschen Streamer PietSmiet  statuieren. In einem Video am Wochenende äußerte sich der Streamer über seinen Austausch mit den Behörden. Dieser beitreibt unter anderem zwei Kanäle auf der Steaming Plattform „Twitch“, wobei er über seinen Zweitkanal ein Rund-Um-Die-Uhr Programm aus Wiederholungen seiner Livestreams anbietet. Das ganze Stuft die ZAK als Rundfunkprogramm ein und verlangt eine Sendelizenz von Smiet. Anderenfalls soll der Kanal des Streamers ab April untersagt werden. Zudem betrifft es ebenfalls seinen Hauptkanal auf dem er nur Live überträgt.

„Nach Ansicht der Kommission handelt es sich bei Pietsmiet TV um ein „Rundfunkangebot ohne Zulassung“. Der Kommission sei es mit der Beanstandung darum gegangen, „dem Anbieter den Verstoß gegen die Zulassungspflicht vor Augen zu führen und ihn zu bewegen, bis spätestens Ende April einen Zulassungsantrag“ zu stellen“ so Golem

Alle Streamer im Visier der Behörden

Wie das Magazin Golem weiter berichtet, hat die Kommission mitgeteilt, dass es ihr nicht nur um Pietsmiet TV geht. Solange es keine Gesetzesänderung gebe, werde „die ZAK die bestehenden Rechtsgrundlagen anwenden“.

Auch Rechtsanwalt Kanzlei äußert sich

Sollte der ZAK recht gegeben werden, drohe dadurch jedem größeren Youtuber und Streamer auf Twitch bald eine solche Lizenz. Das Ganze kostet zwischen 1000 und 10000€. Ein neuer Gesetzesentwurf wurde bereits bei der EU Kommission eingereicht. Alles dazu erfahrt ihr im nachfolgenden Video:

Verehrte Damen und Herren der ZAK, sie haben wohl den Schuss nicht gehört

Die Jenigen unter euch, welche unsere Artikel hier regelmäßig verfolgen, wissen, dass wir immer Objektiv bleiben in unseren Berichterstattungen. In diesem Fall möchten wir aber bewusst eine Ausnahme machen. Denn dass, was die Damen und Herren der ZAK hier veranstalten, ist aus unserer Sicht stark übertrieben und gleicht schon eher einer Schikane.

„Rundfunk ist laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgewählte Angebote“ so die ZAK

Diese Aussage trifft meiner Meinung nach daher nicht auf den einzelnen Streamer zu, sondern auf die Plattform selbst und somit hat die Behörde nicht das Recht, hier einfach Forderungen an einzelne Nutzer des Dienstes zu stellen. Sollte die Kommission also ein Problem damit haben, was über die Plattform ausgestrahlt wird, hat sie sich zunächst an den Betreiber des Dienstes zu wenden, welcher dann Prüfen muss, ob hierbei ein Verstoß gegen Nutzungsbedingungen oder etwaige Gesetze erfolgt ist. Das Angebot von Twitch wird seit nun mehr sechs Jahren von Milliarden Menschen aus aller Welt genutzt. Möchten diese Bürokraten der ZAK wirklich jeden einzeln anschreiben, und die Programme untersagen oder Lizenzen verlangen? Ich glaube nicht daran, das jemand da mitziehen wird.

Weiter stellt sich mir die Frage, warum genau jetzt so etwas durchgesetzt werden soll?

Ist es den Verantwortlichen von TV und Rundfunkprogrammen der eigene Quotenrückgang bitter aufgestoßen? Bei dem, was sich so im FreeTV Programm tummelt, ist es doch kein Wunder das man alternative Programme selbst gestaltet. Wer möchte schon den Protagonisten von „Mitten im Leben“, „Privatdetektive im Einsatz“ oder „Berlin Tag und Nacht“ dabei zu sehen, wie sie versuchen die Mysterien des Alltags zu meistern, ohne dabei von einem PKW überfahren zu werden. Denn sein wir doch mal ehrlich, diese Menschen befinden sich generell aufgrund ihres Geisteszustands in permanenter Gefahr!

Wir wünschen Piet Smiet jedenfalls auf diesem Wege viel Erfolg und hoffen, das er an der ZAK ein Exempel für alle Streamer statuieren wird.

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